Gesetzliche Grundlage für Patientensicherheit

Zum Ende der Sommersession 2019 haben National- und Ständerat die Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung beschlossen. Gemäss der Vorlage «KVG. Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit» (15.083) sollen die Qualität der erbrachten Leistungen gesichert und verbessert, die Patientensicherheit nachhaltig erhöht und die Kostensteigerung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gedämpft werden. Die Stiftung Patientensicherheit Schweiz begrüsst den Entscheid.

«Wir begrüssen, dass nun die Rechtsgrundlage dafür geschaffen ist, um in der Schweiz die Sicherheit in der Patientenversorgung nachhaltig zu verbessern», sagt Prof. Dr. med. Dieter Conen, Präsident der Stiftung Patientensicherheit Schweiz. «Aus Sicht der Stiftung ist es entscheidend, dass der Gesetzgeber hiermit auch eine Rechtsgrundlage für die Finanzierung unserer Tätigkeit geschaffen hat und Patientensicherheit Schweiz damit als unabhängiges Kompetenzzentrum erhalten bleibt.»

Die Eckpfeiler des neuen KVG
Gemäss revidiertem KVG soll eine eidgenössische Kommission künftig die Qualität im schweizerischen Gesundheitswesen fördern. Die Qualitätskommission soll Dritte damit beauftragen, basierend auf den Qualitätszielen des Bundesrats neue Qualitätsindikatoren zu entwickeln sowie Studien und Programme zur Qualitätsentwicklung durchzuführen, wobei die Ergebnisse der Qualitätsmessungen zu ver- öffentlichen sind. Die Kosten sollen sich Bund, Kantone und Krankenversicherer je zu einem Drittel tei- len. Der Bundesbeschluss für das Budget 2021 bis 2024 beträgt total 45,2 Mio. Franken.