KVG-Revision – Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit

Die Patientensicherheit und die Qualitätsentwicklung sollen im revidierten Krankenversicherungsgesetz verankert werden.


Am Dienstag, 5. März 2019, hat der Ständerat als zweiter Rat entschieden: Die Patientensicherheit und die Qualitätsentwicklung sollen im revidierten Krankenversicherungsgesetz (KVG) verankert werden.

Der Bundesrat setzt zur Qualitätsentwicklung eine eidgenössische Qualitätskommission ein. Diese berät Bundesrat, Kantone, Leistungserbringer (etwa Spitäler) und Versicherer. Zudem beauftragt sie Dritte, Qualitätsindikatoren zu prüfen und zu ent­wickeln.

Auf Qualitätsentwicklung und auf Patientensicherheit spezialisierte Institutionen wie zum Beispiel die Stiftung Patientensicherheit Schweiz können von der eidgenössischen Qualitätskommission beauftragt werden, nationale Programme zur Qualitätsentwicklung durchzuführen sowie Analysen und Massnahmen zur Reduktion von Patientensicherheitsrisiken zu gewährleisten.

Für die Tätigkeiten zur Stärkung von Qualität und Patientensicherheit bewilligte der Bundesrat für die Jahre 2021 bis 2024 einen Zahlungsrahmen von 50 Millionen Franken. Eine letzte Differenz zwischen den Räten besteht bezüglich des Kostenaufteilung. Die Schlussabstimmung in beiden Räten wird in der Sommersession erwartet.

Patientensicherheit Schweiz begrüsst, dass die Diskussion betreffs der Gesetzesvorlage «KVG. Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit» (15.083) weitergeführt wird.